In dem Telefonat mit der Mandantschaft teilte diese mit, dass sie die Marke gerne geschützt haben möchte für

Einführhilfen von Staplerinstrumenten im Rahmen der transanalen Stapleranastomose

Beim Schlüsselbegriff “Stapler” fragt der Autor, welche Teile des Gabelstaplers (Klasse 12) denn gemeint seien und erntet zunächst ein betroffenes Schweigen, dann einen Lacher der humorigen Mandantschaft.

Gemeint sind nämlich ärztliche Instrumente der Klasse 10.

Quelle: Markenserviceblog

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen.

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote, Zahlungsaufforderungen bzw. Rechnungen und Überweisungsträger dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Solche Schreiben entfalten für sich allein jedoch keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.
Schutzrechtsanmeldungen:

Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin, dass ein wirksamer Rechtsschutz nur mittels Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt oder bei anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt werden kann.

Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einem Schutzrecht im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anfallen, sind ausschließlich auf das vom Deutschen Patent- und Markenamt benannte Konto einzuzahlen.

Insbesondere folgende Unternehmen stehen nicht im Zusammenhang mit Aufgaben und Leistungen des Deutschen Patent- und Markenamts:

Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab.

“Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden achteten im vergangenen Jahr nach meinem Eindruck bewusster auf strategische Aspekte und Kosten beim Erwerb von Schutzrechten. Die Zahlen zeigen: Qualität geht vor Quantität”, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, am Freitag in München.

“Deutsche Erfinder und Kreative sind seit Jahren trotz der Finanz- und Schuldenkrise mit ihren Innovationen weltweit in der Spitzengruppe bei Patentanmeldungen und führen in Europa bei angemeldeten und erteilten Patenten. Unsere innovationsstarken Firmen geben unverzichtbare Impulse für das Wirtschaftswachstum und behaupten sich so im internationalen Vergleich. Patente und Marken erhöhen die Wertschöpfung und erhalten Arbeitsplätze. Unternehmen mit hohem Innovationsgrad, die im globalen Wettbewerb stehen und über Deutschland hinaus aktiv sind, wählen häufig auch europäische oder internationale Schutzrechte, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und auszubauen”, so Rudloff-Schäffer weiter.

Die Entwicklung der Anmeldezahlen im Deutschen Patent- und Markenamt im Einzelnen:

Patente

58 997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 438 Anmeldungen (0,7 %) weniger als 2010. 78,6 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 21,4 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist um 0,9 Prozent gestiegen. Dabei dominieren Anmeldungen aus den USA (4 362; +2,7 Prozent), aus Japan (2 957; -1,6 Prozent) und aus der Republik Korea (940; +37,2 Prozent).

26 467 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2011 abgeschlossen. In 11 891 Verfahren (44,9 Prozent) wurden Patente erteilt. 4 619 Patentanmeldungen (17,5 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen 37,6 Prozent der Prüfungsverfahren mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme durch den Anmelder beendet. Zudem gingen 10 868 Rechercheanträge beim DPMA ein, 10 754 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2011 über 526 000 Patente in Kraft.

Am innovativsten sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Diese Branchen führen die deutsche Patentstatistik seit Jahren an.

Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2011 erneut aus Baden-Württemberg (14 355; -2,9 Prozent), Bayern (13 340; +2,5 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7 052; -6,4 Prozent), wobei Bayern den Abstand zu Baden-Württemberg weiter deutlich verringern konnte.

Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3 602 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Daimler AG (2 014 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 910 Anmeldungen).

Marken

Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut 3 Prozent (2010: 49 761).

Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 13 058, stammen weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 185 Anmeldungen je 100 000 Einwohner.

Rund 781 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Geschmacksmuster

Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2011 auf 52 585. Dies bedeutet ein Plus von 7,1 Prozent im Vergleich zu 2010 (49 091).

Insgesamt sind über 283 500 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 Prozent zurück (15 486; 2010: 17 067).

Es sind rund 96 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts

Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet weiterhin kostendeckend. Die Einnahmen im Jahr 2011 betrugen 317,4 Millionen Euro; die Ausgaben betrugen 245,5 Millionen Euro (3,7 Prozent mehr als im Vorjahr). In den Summen sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG enthalten.

Quelle: DPMA

“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.

Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite.

Ausgabe März 2012
+++ Schneller zum Patent +++
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und britischem Patentamt —
—Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und japanischem Patentamt verlängert —
+++ Hinweis zur Statistik des BPatG und des DPMA +++
+++ Neue Aktenzeichenform +++
+++ DPMAdirekt-Schulungen in München und Berlin +++
—Elektronische Schutzrechtsanmeldung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Ist die gezahlte Verlängerungsgebühr für mein Schutzrecht eingegangen und vom DPMA gebucht worden? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DEPATISnet – Expertenrecherche im Klassifikationsfeld ICB —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
—Jahrestagung 2012 der Patentinformationszentren —
—Wettbewerbsfähigkeit durch Piraterierobustheit – Veranstaltung am 26. April 2012 in der IHK zu Leipzig —
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011.

Eine druckerfreundliche Fassung im PDF-Format kann ebenfalls heruntergeladen werden.

Interessant ist beispielweise das stetige Wachstum der Anmeldezahlen in den letzten Jahren.

Bis Ende 2011 gingen knapp 106 000 Anmeldungen ein, wovon 16 % auf Anmeldungen nach dem Madrider Protokoll entfielen.

Quelle: DPMA

Klasse 35: 7,3%

Klasse: 42: 5,3%

Klasse 25: 5,2%

Klasse 41: 4,5%

Klasse 05: 4,5%

Quelle: WIPO

Quelle: DPMA