II. Dienstleistungen, mit einer Angabe von Warenbereichen

1. Folgenden Dienstleistungen müssen künftig keine Waren oder Warengruppen mehr hinzugefügt werden, d.h. sie sind in der folgenden Formulierung zulässig:

“Auftragsfertigung für Dritte” (Klasse 40)
“Lohnfertigung für Dritte” (Klasse 40)

Quelle: DPMA

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Abbeizen
Abfallverarbeitung [Umwandlung]
Abschleifen
Änderung von Bekleidungsstücken
Anfertigung von Bekleidungsstücken
Appretierung von Textilien
Aufdrucken von Mustern
Auftragsfertigung von …(konkrete Waren benennen) für Dritte
Auskünfte über Materialbearbeitung
Ausstopfen und Präparieren von Tieren
Bedrucken von Textilien
Behandlung von Textilien und Webstoffen
Behandlung von Wolle
Bleichen von Webstoffen
Buchbindearbeiten
Dienstleistungen einer Färberei
Dienstleistungen eines Goldschmiedes
Dienstleistungen eines Zahntechnikers
Druckarbeiten
Einfassen von Stoffen
Einfrieren von Lebensmitteln
Entgiftung von gefährlichen Materialien
Entwicklung von fotografischen Filmen
Erdölverarbeitung
Erstellen von Fotogravuren
Erzeugung von Energie
Erzeugung von Heizwärme
Erzeugung von Strom
Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung
Färben von Leder
Färben von Pelzen
Färben von Schuhe
Färben von Stoffen
Färben von Textilien
Feuerfestmachen von Webstoffen
Filmbearbeitung
fotografische Abzüge
Fotosatzarbeiten
Fräsen
Galvanisieren
Gerben von Fellen und Häuten
Glasblasen
Goldplattierung
Gravieren
Härten von Metallen
Hobeln
Holzbearbeitung
Holzfällen und -zuschneiden
Kadmium-Plattierarbeiten
Kalandern von Stoffen
Keltern von Früchten
Keramikarbeiten
Kesselschmiedearbeiten
Kettenscheren [Weberei]
Knitterfestmachen von Webstoffen
Kompostierung von Müll und Abfall
Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken
Krimpen [Einlaufenlassen] von Stoffen
Kunststoffbearbeitung
Laminieren [Materialbearbeitung]
Lasergravuren
Lederbearbeitung
lithografische Druckarbeiten
Lohnfertigung von …(konkrete Waren benennen) für Dritte
Lötarbeiten
Luftauffrischung [Klimatisierung]
Luftreinigung
Luftverbesserung [Desodorierung]
Lüstrieren von Pelzen
Magnetisierung
Mahlen von Getreide
Maßanfertigung von Bekleidungsstücken
Metallbearbeitung
Metallgießen
Mottenschutzbehandlung von Pelzen
Mottenschutzbehandlung von Stoffen
Offsetdruckarbeiten
Papierappretierung
Papierbehandlung
Pelzbearbeitung
Plattierarbeiten durch Elektrolyse
Plattieren von Metallen
Polieren durch Abschleifen
Polieren optischer Gläser
Quilten [Übersteppen] von textilen Materialien
Raffinieren
Rahmen von Kunstwerken
Räuchern von Nahrungsmitteln
Recycling von Müll und Abfall
Sägen
Satinieren von Pelzen
Sattlerarbeiten
Schablonendruckarbeiten
Schlachten von Tieren
Schleifen
Schlüsselkopierdienst
Schmiedearbeiten
Schweißen
Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen
Sticken
Tiefdruckarbeiten
Trennen von Farben [elektronisch]
Verbrennung von Müll und Abfall
Verchromen
Vergolden
Vermietung von Generatoren
Vermietung von Klimageräten
Vermietung von Raumheizgeräten
Vermietung von Strickmaschinen
Vernichtung von Müll und Abfall
Vernickeln
Versilbern
Verzinnen
Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]
Walken von Stoffen
Walzen
Wasserbehandlung
Wasserdichtmachen von Webstoffen
Zetteln [Weberei]
Zurichten von Fellen und Häuten
Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]
Zurichten von Pelzen
Zuschneiden von Stoffen

Quelle: 40

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Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 40 bei insgesamt 428 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

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Diese Klasse enthält insbesondere:
– Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes sowie jedes Verfahren, das eine Änderung seiner Grundeigenschaften zur Folge hat (z.B. das Färben eines Kleidungsstückes); die Dienstleistung der Pflege (des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche Änderung einschließt (z.B. Verchromen von Stoßstangen eines Automobils);
– Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z.B. Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch Abschleifen oder Überziehen mit Metall.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).

Quelle: DPMA

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Klassentitel:

Materialbearbeitung

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