Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt.
Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden Klassen der Klasse 42 zugeordnet.

Eine Umklassifizierung der bestehenden Marken wurde seitens des DPMA nicht vorgenommen. Eine Umklassifizierung konnte aber vom Markeninhaber beantragt werden.

Bei der Markenverlängerung werden dann allerdings die bestehenden Dienstleistungen vom DPMA umklassifiziert, so dass möglicherweise mehr Klassen anfallen, als urspünglich angemeldet wurden.

Für die Markenrecherche bedeutet die Einführung der neuen Klassen, dass wann immer eine Recherche in einer der Klassen 43, 44 oder 45 durchzuführen ist, die Klasse 42 automatisch hinzutreten muss.

Quelle: Markenrecherche.de

, , , , ,
Trackback

no comment untill now

Add your comment now