Zur Leitklasse führt das DPMA in den Richtlinien für die Prüfung von Markenanmeldungen aus:

Das Deutsche Patent- und Markenamt legt die Leitklasse fest, nach der sich die interne Zuständigkeit für die Bear-beitung der Anmeldung richtet (§ 21 Abs. 2 MarkenV). Maßgebend hierfür ist, auf welchen Waren und Dienstleistungen der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Der Anmelder kann in der Anmeldung eine Leitklasse vorschlagen. Diese Angabe ist für das Deutsche Patent- und Markenamt nicht bindend, ihr wird aber nach Möglichkeit entsprochen. Als interner Organisationsakt ist die Festlegung der Leitklasse nicht mit Rechtsmitteln angreifbar.

Zur Wahl der Leitklasse schreibt RA Prehm auf MarkenBlog.de:

Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wichtigste Klasse der Markenanmeldung angegeben werden. Das ist nicht nur falsch, sondern kann auch den Fortgang der Anmeldung negativ beeinflussen, denn die richtige Wahl der Leitklasse ist ein wichtiges Steuerungselement für den Markenanmelder.

Bei der Anmeldung einer Marke ist aus dem Klassenverzeichnis eine sogenannte Leitklasse anzugeben. Diese Klasse bestimmt, welche Abteilung im DPMA die Prüfung der Markenanmeldung zugeschrieben wird. Die Wahl der Leitklasse hat zwar keine materielle Auswirkung auf die Eintragbarkeit Ihrer Marke (es muss nicht die wichtigste Klasse angegeben werden), jedoch eine erhebliche Beeinflussung der Eintragungsgeschwindigkeit.
Hierzu muss man wissen, dass bestimmte Klassen sehr gängig sind und die Anmelder oft aus Unwissenheit immer Ihre wichtigste Klasse als Leitklasse wählen und die entsprechende Markenabteilung hierdurch sehr belastet ist. Es kann also ratsam sein, eine Leitklasse zu wählen, die nicht so überlaufen ist. Die Klassenwahl ist unbedingt auch ein Mittel, um bekannt restriktiven oder arbeitsüberlasteten Prüfern aus dem Weg zu gehen.

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Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 14 (enthält u.A.: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.) sind:

1.)
Registernummer: DD3099

Nizzaklassen: 06, 07, 09, 10, 12, 14, 15, 16
Inhaber: Stahl- und Drahtwerk “Röslau” G m b H, Röslau
Anmeldedatum: 04.10.1894

Quelle: MarkenBlog

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Das DPMA hat eine zweisprachige (deutsch / englische) Liste der Waren und Dienstleistungen geordnet nach Klassen veröffentlicht (2,19 MB PDF).

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Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt.
Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden Klassen der Klasse 42 zugeordnet.

Eine Umklassifizierung der bestehenden Marken wurde seitens des DPMA nicht vorgenommen. Eine Umklassifizierung konnte aber vom Markeninhaber beantragt werden.

Bei der Markenverlängerung werden dann allerdings die bestehenden Dienstleistungen vom DPMA umklassifiziert, so dass möglicherweise mehr Klassen anfallen, als urspünglich angemeldet wurden.

Für die Markenrecherche bedeutet die Einführung der neuen Klassen, dass wann immer eine Recherche in einer der Klassen 43, 44 oder 45 durchzuführen ist, die Klasse 42 automatisch hinzutreten muss.

Quelle: Markenrecherche.de

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Wer hätte das gedacht – insgesamt 597 Marken aus dem Register des DPMA beanspruchen die Dienstleistung “Wolkenimpfen” (Nizzaklasse 42).

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Beim Deutschen Patent- und Markenamt findet sich übrigens auch eine alphabetische Liste der Waren und Dienstleistungen. (2,6 MB PDF)

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“Hüten von Haustieren” (Klasse 45)
“Hütten für Haustiere” (Klasse 20)
“Hüte für Haustiere” (Klasse 18)

Quelle: Markenserviceblog

Hütehunde allerdings finden sich in der Nizzaklasse 31 (lebende Tiere).

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Klassentitel:

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

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