Hufeisenstollen aus Metall – Klasse 06

Stollen für Fußballschuhe – Klasse 25

Christstollen – KLasse 30

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Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

alt neu
Kl. 6: Drehstangenverschlüsse für Fenster Drehstangenverschlüsse aus Metall für Fenster
Kl. 6: Lattenroste aus Metall Laufroste aus Metall
Kl. 7: Gaserzeuger Belüfter
Kl. 9: Telekopiergeräte Faxgeräte
Kl. 11: Badeanlagen Badinstallationen
Kl. 19: Lattenroste, nicht aus Metall Laufroste, nicht aus Metall
Kl. 20: Innenlamellenstores Innenlamellenjalousien
Kl. 21: Kochgeräte, nicht elektrisch Kochutensilien
Kl. 24: Stores aus Textilien oder aus Kunststoff Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Kl. 25: Camisoles Kamisols
Kl. 28: Spielbälle [kleine] Spielbälle
Kl. 28: Spielbälle Luftballons [Spielwaren]
Kl. 28: Surfbretter (Schnee-) [Snowboards] Surfkajaks
Kl. 35: Personalmanagementberatung Beratung in Fragen des Personalwesens
Kl. 35: Organisationberatung in … Organisationsberatung …
Kl. 37: Schmirgeln Bimsen
Kl. 37: Sandstrahlen Schmirgeln
Kl. 41: Betrieb einer Modellagentur für Künstler Modellstehen für Künstler
Kl. 41: Veranstaltungen [Unterhaltung] (Auskünfte über-) Unterhaltungsveranstaltungen (Informationen über-)
Kl. 41: Betrieb von Gesundheits-Klubs Betrieb von Fitnessklubs
Kl. 41: Videobänder (Aufzeichnung von-) Videoaufnahmen (Aufzeichnung von-)
Kl. 42: Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting) Hosting
Kl. 45: Bestattungen Bestattungsdienstleistungen

Quelle: DPMA

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Folgende Waren und Dienstleistungen werden in der Formulierung geändert und/oder einer anderen Klasse zugeordnet (soweit nicht bereits behandelt):

Begriff alte Klasse neue Klasse
“Filmproduktion”, wird “Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion” 41 41
“Rasiersteine [antiseptisch]” wird “Rasiersteine [Adstringenzien]“ 3 3
“Solarkollektoren [Heizung]” wird “thermische Solarkollektoren [Heizung] 11 11
“Schlüsseletuis [Lederwaren]” wird “Schlüsseletuis” 18 18
“Öfen (Experimentier-) für Laboratorien” wird “Öfen für Laborzwecke” 9 9
“Haar” wird “menschliches Haar” 22 26
Feuerwehrschläuche 17 9
Zunder (Feuerschwamm) 13 4
Trinkhalme 20 21
Teemützen, -wärmer 26 21
Gold- und Silberfäden [gedreht] 26 23
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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Klasse Begriff
11 Gasgeneratoren
21 Griffe [Knöpfe] aus Porzellan
2 Blau [Farbstoffe oder Farben]
2 Glanzgold [Keramik]
5 Schutzöle gegen Bremsen [Insekten]
7 Zündmagnete für Motoren
9 Taschenlampenbatterien
9 Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall
10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar
21 Hemdenspanner
21 Hosenspanner
21 Futtertröge
21 Futterkrippen
30 Kuchenverzierungen [essbar]
31 Geflügel zur Aufzucht
41 digitaler Bilderdienst
5 Pillen für pharmazeutische Zwecke
7 Getreidemühlen
9 Augenschirme
14 Silberschmuck

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Klasse Neuer Eintrag
1 Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke
5 Stammzellen für medizinische Zwecke
4 Ethanol [Treibstoff]
7 Windturbinen
8 Schmirgelfeilen
9 Musikdateien zum Herunterladen
9 Crashtest-Dummys
9 Sanduhren
9 Öfen für Laborzwecke
9 Leuchtdioden [LEDs]
11 Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]
9 Riemen für Mobiltelefone
10 Pulsmesser
11 Brotbackautomaten
14 Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck
16 Fotografien [Abzüge]
16 Dokumentenhüllen
26 Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck
19 Fertighäuser [Bausätze]
20 Jalousien (Innen-) für Fenster [Einrichtungsgegenstände]
20 Innenjalousien aus Stoff für Fenster
21 Papierkörbe
21 Sparbüchsen
25 Skihandschuhe
26 menschliches Haar
27 Textiltapeten
28 Modellbausätze [Spielwaren]
28 Skis und Surfbretter (speziell angepasste Taschen für-)
28 Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]
28 Jetons für Glücksspiele
30 Cheeseburger [Sandwichs]
32 Smoothies
35 Marketing
35 Modenschauen zu Werbezwecken (Organisation von-)
41 Modenschauen zu Unterhaltungszwecken (Organisation von-)
36 CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]
42 Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich
44 Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
37 Bauberatung
37 Tiefbohrungen nach Öl oder Gas
39 Flaschenabfülldienste
39 Transportlogistik
40 Kryokonservierung
40 Sandstrahlen (bisher Klasse 37)
41 Coaching [Ausbildung]
41 berufliche Umschulungen
41 Musikproduktion
42 Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]
42 Architekturberatung
42 Labordienstleistungen (wissenschaftliche-)
44 Therapiedienste
45 Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung
45 Vermietung von Tresoren

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

In den Allgemeinen Anmerkungen wird klargestellt, dass Mietkauf- oder Leasingkauffinanzierung der Klasse 36 zuzuordnen ist.
Ebenfalls in den Allgemeinen Anmerkungen wird geregelt, dass Dienstleistungen des Franchising der gleichen Klasse zugeordnet werden, wie die vom Franchisegeber erbrachten besonderen Dienstleistungen (z.B. Unternehmensberatung in Bezug zu Franchisegeschäften (Klasse 35), Finanzierungen in Bezug zu Franchisegeschäften (Klasse 36), juristische Dienstleistungen in Bezug zu Franchisegeschäften (Klasse 45)).

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Zu erwähnen sind eine Reihe von Klassenänderungen aus der Klasse 9 in andere Klassen,
z.B. bei den Schweiß- und Lötgeräten (jetzt Klasse 7).

Klasse alt Klasse neu Warenbegriff
9 7 Schweißgeräte [elektrisch]
9 7 Lötapparate [elektrisch]
9 7 Elektroden (Schweiß-), jetzt Elektroden für Schweißgeräte
9 7 Lichtbogenschweißgeräte
9 7 Lichtbogenschneidegeräte
9 7 Lötkolben [elektrisch]
9 7 Ausgabeautomaten, Verkaufsautomaten
9 7 Türschließer, elektrische
9 7 Türöffner [elektrisch]
9 7 Elektroplattiergeräte
9 7 Galvanisierungsgeräte
9 7 Aufzugsteuerungen, Liftsteuerungen
9 7 Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen
9 7 Zapfsäulen (Kraft- und Treibstoff-) für Tankstellen
9 7 Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
9 8 Bügeleisen
9 10 Ohrstöpsel [Gehörschutz]
9 12 Zigarrenanzünder für Automobile
9 21 Insektenanlock- und vertilgungsgeräte, elektrische
9 21 Abschminkgeräte
9 26 Lockenwickler, ausgenommen Handgeräte
9 28 Schwimmflügel
9 28 Schwimmgürtel
9 28 Schwimmwesten

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Die bisherige Differenzierung zwischen “Unterhaltungsgeräten, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind” (Klasse 9), und solchen mit eingebautem Bildschirm (Klasse 28) bzw. “Spielen, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor” (Klasse 28), wird aufgegeben; Unterhaltungs- und Spielgeräte werden einheitlich in Klasse 28 eingeordnet. Ferner werden in Klasse 28 einige neue Einträge aufgenommen:
-Videospielgeräte
-tragbare Spiele mit LCD-Display
-Videospielgeräte für Spielhallen
-Spiele (Geräte für-)

Quelle: DPMA

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Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

1. Neuregelung der Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe
Nahrungsergänzungsmittel zur Ergänzung der normalen Ernährung oder zur Erzielung eines gesundheitlichen Nutzens werden künftig einheitlich in Klasse 5 eingruppiert. Eine Spezifizierung “für medizinische Zwecke” ist nicht erforderlich. Dies bedingt eine Änderung der aktuellen Praxis der Markenabteilung. Die sogenannten “Lebensmittelzusatzstoffe”, die Lebensmitteln zur Erzielung chemischer, physikalischer oder physiologischer Effekte zugegeben werden, werden in Klasse 1 klassifiziert, soweit sie für gewerbliche oder industrielle Zwecke bestimmt sind, in Klasse 5 als Nahrungsergänzungsmittel, sowie in den Lebensmittelklassen 29 oder 30, soweit sie für Speisezwecke vorgesehen sind. Diätetische Nahrungsmittel, Speiseersatz sowie Nahrungsmittel mit besonderen Eigenschaften wie “niedriger Salzgehalt”, “kalorienarm” oder “glutenfrei” gehören in die jeweilige Nahrungsmittelklasse, es sei denn, sie werden ausdrücklich “für medizinische Zwecke” angemeldet (dann gehören sie in Klasse 5). Hier einige Beispiele:

 Klasse Neuer Eintrag der Nizzaer Klassifikation
5 Nahrungsergänzungsmittel
5 Nahrungsergänzungsmittel für Tiere
5 Nahrungsergänzungsmittel aus Leinsamen
5 Nahrungsergänzungsmittel aus Enzymen
5 Nahrungsergänzungsmittel aus Glukose [Traubenzucker]
5 Nahrungsergänzungsmittel aus Lezithin
30 Leinsamen für die menschliche Ernährung
1 Enzympräparate für die Lebensmittelindustrie
1 Glukose [Traubenzucker] für die Lebensmittelindustrie
30 Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke
1 Lezithin für die Lebensmittelindustrie
29 Lezithin für Speisezwecke
5 Lezithin für pharmazeutische Zwecke
5 Laktose für pharmazeutische Zwecke
5 Mineralwässer für medizinische Zwecke
29 fettarme Kartoffelchips
30 proteinreiche Getreideriegel
30 Kandiszucker (statt bisher: Kandiszucker für Speisezwecke)
5 Diabetikerbrot für medizinische Zwecke

Quelle: DPMA

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Dem Nizza Abkommen sind derzeit 81 Staaten beigetreten.

Albania
Algeria
Argentina
Armenia
Australia
Austria
Azerbaijan
Bahrain
Barbados
Belarus
Belgium
Benin
Bosnia and Herzegovina
Bulgaria
China
Croatia
Cuba
Czech Republic
Democratic People’s Republic of Korea
Denmark
Dominica
Egypt
Estonia
Finland
France
Georgia
Germany
Greece
Guinea
Hungary
Iceland
Ireland
Israel
Italy
Jamaica
Japan
Jordan
Kazakhstan
Kyrgyzstan
Latvia
Liechtenstein
Lithuania
Luxembourg
Malawi
Malaysia
Mexico
Monaco
Mongolia
Montenegro
Morocco
Mozambique
Netherlands
Norway
Poland
Portugal
Republic of Korea
Republic of Moldova
Romania
Russian Federation
Saint Kitts and Nevis
Saint Lucia
Serbia
Singapore
Slovakia
Slovenia
Spain
Suriname
Sweden
Switzerland
Syrian Arab Republic
Tajikistan
The former Yugoslav Republic of Macedonia
Trinidad and Tobago
Turkey
Turkmenistan
Ukraine
United Kingdom
United Republic of Tanzania
United States of America
Uruguay
Uzbekistan

Quelle: WIPO

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