Klasse 1 enthält im Wesentlichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke, einschließlich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen, die in andere Klassen fallen.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Kompost, Mulch (als Düngemittel);
– Salz zum Konservieren, nicht für Lebensmittel.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Naturharze im Rohzustand (Kl. 2);
– chemische Erzeugnisse für die medizinische Wissenschaft (Kl. 5);
– Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren (Kl. 5);
– Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke (Kl. 16);
– Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30);
– Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31).

Quelle: DPMA

, ,
Trackback

no comment untill now

Sorry, comments closed.