Abfackelrohre [Erdölindustrie]
Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen
Abwaschbecken, Spülen
Abwasserkläranlagen
Abzugshauben für Küchen
Anlagen zur Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Kernreaktionsbremsern
Ansatzstücke für Gasbrenner
Anzünder [Zündgeräte] *
Apparate für Heißluftbäder
Apparate zur Dehydrierung organischer Lebensmittel
Aschenkästen
Aschentransportanlagen [automatisch]
Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen
automatische Einrichtungen zum Tränken
Azetylenbrenner
Azetylenerzeuger
Azetylenscheinwerfer
Babyflaschenwärmer, elektrisch
Bäckereiöfen
Badeanlagen
Badeapparate
Badeöfen
Badewannen
Badewanneneinlagen
Barbecues
Beleuchtung für Aquarien
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Beleuchtungsanlagen für Luftfahrzeuge
Beleuchtungsapparate und -anlagen
Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
Beleuchtungslampen
Belüftungshauben
Belüftungshauben für Labors
Bettwärmer
Bettwärmer [Wärmpfannen]
Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft
Bidets
Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]
Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]
Blitzlichte [Taschenlampen]
Bogenlampen
Bräunungsgeräte
Brenner
Brenner mit keimtötender Wirkung
Brennstoffsparer *
Brotbackmaschinen
Brotröster
Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken
Christbaumbeleuchtungen, elektrisch
Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke
Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch
Dampferzeugungsanlagen
Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile
Dampfspeicher
Deckenlampen
Dentalöfen
Desinfektionsapparate
Desinfektionsmittelspender für Toiletten
Desodorisierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch
Destillationskolonnen
Destillierapparate
Destillierkolben *
Dörrapparate für Obst
Drehspieße
Druckwasserspeicher
Duschen *
Duschkabinen [komplett]
Duschköpfe
Eisenerhitzer
Eismaschinen und -apparate
Eisschränke
elektrisch beheizte Teppiche
elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch
elektrische Heizfäden
elektrische Wasserkessel
Entfroster für Fahrzeuge
Entladungsröhren [elektrisch] für Beleuchtungszwecke
Fackeln
Fackeln für Beleuchtungszwecke
Fahrradleuchten
Fahrzeugrückstrahler
Fahrzeugscheinwerfer
Fassungen für elektrische Lampen
Feldschmieden
Feuerungskanäle für Heizungskessel
Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]
Filtriergeräte für Aquarien
Frisierlampen [Wärmelampen]
Friteusen, elektrische
Füllständer für Öfen
Füllvorrichtungen für Öfen
Fußsäcke, elektrisch beheizt
Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch]
Futtermitteldämpfer
Gasanzünder [Feuerzeuge]
Gasanzünder, -zünder
Gasbrenner
Gasgeneratoren
Gaskessel
Gaskondensatoren, ausgenommen Maschinenteile
Gaslampen
Gasreinigunsgeräte
Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]
Gefrierschränke, -truhen
Gesichtssaunas
Getränkekühlapparate
Glühbirnen für Beleuchtungszwecke
Glühbirnen [elektrisch]
Glühbrenner
Glühfäden für elektrische Lampen
Grillgeräte [Küchengeräte]
Grillgeräte [mit Drehspieß]
Grillspieße
Grubenlampen
Haartrockner
Hähne *
Haltegriffe für Duschen
Handlaternen
Handtrockner für Waschräume
Hausnummern, leuchtend
Heißluftapparate
Heißwassergeräte
Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke
Heizgeräte für Aquarien
Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe
Heizgeräte [elektrisch]
Heizkessel
Heizkessel mit Siederohr
Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke
Heizkörper
Heizkörperverschlüsse
Heizlüfter
Heizplatten
Heizradiatoren
Heizungen
Heizungsanlagen
Heizungsanlagen für Fahrzeuge
Herde
Hydranten
Joghurtbereiter, elektrisch
Kaffeefiltergeräte, elektrisch
Kaffeemaschinen, elektrisch
Kaffeeperkolatoren, elektrisch
Kaffeeröster
Kaffeeröstmaschinen
Kernreaktoren
Klimaanlagen
Klimaanlagen für Fahrzeuge
Klimaapparate
Knallgasbrenner
Kochapparate und -anlagen
Kocher
Kochgeräte, elektrisch
Kochherde
Kochplatten
Kohle für Bogenlampen
Kronleuchter
Küchenherde
Kühlanlagen für Flüssigkeiten
Kühlanlagen für Tabak
Kühlanlagen und -maschinen
Kühlapparate
Kühlapparate und -anlagen
Kühlapparate und -maschinen
Kühlbehälter
Kühlgefäße für Öfen
Kühlräume
Kühlschränke
Kühlvitrinen
Laborbrenner
Laborlampen
Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen
Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen
Lampen [elektrisch]
Lampenbrenner
Lampengläser
Lampenglühstrümpfe
Lampenkugeln
Lampenröhren, -zylinder
Lampenschirme
Lampenschirmhalter
Lampions [Papierlaternen]
Laternen
Lavasteine für Barbecue-Grills
Leimkocher
Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]
Leuchtdioden (LED-Beleuchtungsapparate)
Leuchten für Fahrzeuge
Leuchten für Kraftfahrzeuge
Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke
Leuchtröhren mit elektrischer Entladung
Lichtverteiler
Lötlampen
Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper
Luftdesodorierungsgeräte
Lufterhitzer
Luftfilter [Klimatisierung]
Luftfilteranlagen
Luftionisationsgeräte
Luftkühlgeräte
Luftreinigungsapparate und -maschinen
Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung
Luftsprudelbäder
Luftsterilisatoren
Lufttrockner
Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge
Lüftungsgeräte [Klimatisierung]
Magnesiumdrähte [Beleuchtung]
Malzröster
Meerwasserentsalzungsanlagen
Mikrowellengeräte [Kochgeräte]
Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke
Milchkühlanlagen
Mischhähne für Wasserleitungen
Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]
Niveauregelventile für Tanks
Öfen
Öfen, ausgenommen für Versuchszwecke
Ofenauskleidungen [geformt]
Ofenbeschläge
Ofenfutter [geformt]
Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte
Ofenroste
Ölbrenner
Öllampen
Ölreinigungsgeräte
Osmosegeräte
Parabolrinnen zur Wärmeerzeugung
Pasteurisiermaschinen
Petroleumbrenner
Polymerisationsanlagen
Projektorlampen
Radiatoren [elektrisch]
Raffiniertürme für die Destillation
Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke
Rauchschieber [Heizung]
Rauchzüge für Schornsteine
Reflektoren für Lampen
Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte
Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen
Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte
Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen
Reinräume, Sterilräume [sanitäre Einrichtungen]
Rohre für Heizungskessel
Rohrleitungshähne
Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]
Röster
sanitäre Apparate und Anlagen
Saunaanlagen
Scheibenheizungen für Fahrzeuge
Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Schnellkochtöpfe, elektrisch
Schornsteinschieber
Sicherheitslampen
Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen
Sitzbadewannen
Solarkollektoren [Heizung]
Solarmodule zur wärmeerzeugung
Solaröfen
Speisevorrichtungen für Heizkessel
Spiritusbrenner
Springbrunnen
Spültische
Stehlampen, Straßenlampen
Sterilisierapparate
Stövchen [Rechauds]
Tabakröster
Taschenlampen
Taschenwärmer
Tauchlampen
Tauchsieder
Tellerwärmer
Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]
Tiefkühlapparate und -anlagen
Toaster
Toiletten [WC]
Toilettenschüsseln [WC]
Toilettensitze [WC]
Toilettenspülungen
transportable Kabinen für türkische Bäder
transportable Toiletten
Trennwände für Badewannen oder Duschen
Trinkwasserfilter
Trockenapparate
Trockenapparate und -anlagen
Trockengeräte
Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen
Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
Unterlegscheiben für Wasserhähne
Urinale [sanitäre Einrichtungen]
Ventilatoren [Klimatisierung]
Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]
Verbrennungsöfen
Verdampfer
Waffeleisen, elektrisch
Wärmepumpen
Wärmerückgewinner
Wärmespeicher
Wärmetauscher
Wärmflaschen
Warmhalteplatten
Warmwasserbereiter [Apparate]
Warmwassergeräte
Warmwasserheizungsanlagen
Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]
Wäschereikessel
Wäschetrockner, elektrische
Wasserenthärtungsapparate und -anlagen
Wasserfiltriergeräte
Wasserkästen für Toilettenspülungen
Wasserkühlanlagen
Wasserleitungsanlagen
Wasserreinigungsanlagen
Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
Wassersterilisierapparate
Wasserversorgungsanlagen
Wasserverteilungsanlagen
Wasserzapfgeräte
Wegwerf-Sterilisierbeutel
Whirlpool-Sprudelgeräte
Zentralheizungskörper
Zierbrunnen
Zimmerkamine
Zugschieber [Heizung]
Zweiradleuchten

Quelle: DPMA

, , ,

Diese Klasse enthält insbesondere:

– Klimageräte;
– elektrische oder nicht elektrische Wärmflaschen und Bettwärmer;
– elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke;
– elektrische Wasserkessel;
– elektrische Kochgeräte.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:

– Dampferzeugungsgeräte (Maschinenteile) (Kl. 7);
– elektrisch beheizte Bekleidungsstücke (Kl. 9).

Quelle: DPMA

, , ,