Nizzaklassen

Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 05 bei insgesamt 2523 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 05 (enthält u.A.: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.) und auch die älteste Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes ist:

Registernummer: DD2075

Nizzaklassen: 05, 09, 11, 17, 19, 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meißen
Anmeldedatum: 20.05.1875

Quelle: MarkenBlog.de

Klasse 5 enthält im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere Erzeugnisse für medizinische Zwecke.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Hygieneprodukte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;
– Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch;
– tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Präparate für die Gesundheitspflege als Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Kl. 3);
– Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren) (Kl. 3);
– Orthopädische Bandagen (Kl. 10).

Quelle: DPMA

Klassentitel:

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide