Diese Klasse enthält insbesondere:
– Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
– Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen;
– Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische Lötkolben, elektrische Bügeleisen, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in Kl. 8 eingeordnet würden;
(b) Apparate und Geräte, die, wenn sie nicht elektrisch wären, in verschiedene Klassen eingeordnet würden, wie: elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge;
– Winkelmesser (Messinstrumente);
– Lochkarten-Büromaschinen;
– Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind;
– Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann.
Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) elektromechanische Apparate für die Küche (Mahl- und Mischapparate für Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemühlen usw.) und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
(b) elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen (Hand-instrumente) und Nagelschneidegeräte (Kl. 8);
(c) elektrische Zahnbürsten und Kämme (Kl. 21);
(d) elektrische Geräte für die Raumheizung oder für das Erhitzen von Flüssigkeiten, elektrische Koch- und Lüftungsgeräte usw. (Kl. 11);
– Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
– Kontrolluhren (Kl. 14).
Quelle: DPMA
