Alkohol [Brennstoff]
Anstrichöle
Anthrazit
Benetzungsöle
Benzen
Benzin [Brennstoff]
Benzol
Bienenwachs
Braunkohle
Brenngas
Brennholz
Brennöle
Brennspiritus
Brennstoff auf Alkoholgrundlage
Brennstoffe
Brennstoffmischungen [gasförmig]
Briketts [Brennstoff]
Christbaumkerzen
Degras [Gerberfett]
Dochte für Beleuchtungszwecke
Duftkerzen
Eierbriketts
elektrische Energie
Entschalungsöle
Entstaubungsmittel
Fette für Beleuchtungszwecke
Fischtran [nicht zum Verzehr]
Gasöl
Gasolin
Graphit als Schmiermittel
Heizöl
Holzbriketts
Holzkohle [Brennstoff]
Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]
Karnaubawachs
Kerosin
Kerzen [für Beleuchtungszwecke]
Knochenöl für gewerbliche Zwecke
Kohle [Brennstoff]
Kohlenanzünder
Kohlenstaub [Brennstoff]
Koks
Konservierungsöle für Mauerwerk
Kraftstoff
Lampendochte
Lanolin
Lederfette
Lederkonservierungsmittel [Öle und Fette]
Lederkonservierungsöle
Leuchtgas
Leuchtstoffe
Lignit
Ligroin
Masut
mineralische Brennstoffe
Motorenöl
Nachtlichte [Kerzen]
Naphta
nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff
Öle für technische Zwecke
Öle für Webstoffe
Olein
Ölgas
Ozokerit [Bergwachs, Erdwachs]
Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]
Paraffin
Parfümierte Kerzen
Petroleum [roh oder raffiniert]
Petroleumäther
Rapsöl für gewerbliche Zwecke
Riemenfett
Riemengleitschutzmittel
Riemenwachs
Rizinusöl für technische Zwecke
Rüböl für gewerbliche Zwecke
Schmierfette
Schmiermittel
Schmieröle
Schneidöle
Schuhfett
Schwachgas
Sojaölpräparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeräten
Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke
Staubabsorbierungsmittel
Staubbenetzungsmittel
Staubbindemittel
Staubbindemittel zum Kehren
Stearin
Steinkohlenöl
Steinkohlenteeröl
technische Fette
Torf [Brennstoff]
Torfbriketts [Brennstoff]
Treibstoff
Vaseline [Erdölgelee] für gewerbliche Zwecke
verfestigte Gase [Brennstoff]
Wachs für Beleuchtungszwecke
Wachs für gewerbliche Zwecke
Wachs [Rohmaterial]
Waffenfett
Wollfett
Xylol [Dimethylbenzol]
Xylol [Kohlenwasserstoff]
Zeresin
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Im Jahr 2009 wurde die Nizzaklasse 04 bei insgesamt 247 Markenanmeldungen als Leitklasse gewählt.

Quelle: DPMA

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Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 04 (enthält u.A.: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motoren­treibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.) sind:

1.)
Registernummer: 7072
Wortmarke: Staroil
Nizzaklasse: 04
Inhaber: Carl Bechem, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hagen
Anmeldedatum: 01.10.1894

Quelle: MarkenBlog.de

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Die Klasse 44 enthält im Wesentlichen die ärztliche Pflege, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder Unternehmen; sie enthält ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen (wie Röntgenaufnahmen und Blutproben);
– künstliche Besamung;
– pharmazeutische Beratung;
– Aufzucht von Tieren;
– Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit;
– Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie die Dienstleistungen von Landschaftsgärtnern.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37);
– Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen (Kl. 37);
– Krankentransporte (Kl. 39);
– Schlachten von Tieren (Kl. 40);
– Ausstopfen und Präparieren von Tieren (Kl. 40);
– Fällen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40);
– Tierdressur (Kl. 41);
– Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41);
– wissenschaftliche Forschungen für medizinische Zwecke (Kl. 42);
– Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43);
– Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43).

Quelle: DPMA

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Klassentitel:

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenet-zungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

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